Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,23435
OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17 (https://dejure.org/2017,23435)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.03.2017 - 3 D 4/17 (https://dejure.org/2017,23435)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. März 2017 - 3 D 4/17 (https://dejure.org/2017,23435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,23435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 147 Abs. 1 Satz 1, VwGO § 60, VwGO § 173, ZPO § 85 Abs. 2
    Prozesskostenhilfe, Versäumung der Begründungsfrist; Urlaub, Verschulden, Wiedereinsetzung, Fristwahrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 06.10.1992 - 2 BvR 805/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17
    Vielmehr kann der Bürger darauf vertrauen, in diesen Fällen Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zu erhalten (BVerfG, Beschl. v. 6. Oktober 1992 - 2 BvR 805/91 -, juris Rn. 12).
  • BVerwG, 25.04.1975 - VI C 231.73

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17
    Ein solches Verschulden liegt vor, wenn eine Partei mit einer alsbaldigen Zustellung einer Entscheidung rechnen musste und gleichwohl keine Vorkehrungen für die Ermöglichung einer fristwahrenden Einlegung eines Rechtsbehelfs getroffen hat (BVerwG, Urt. v. 25. April 1975, NJW 1975, 1574, 1575; SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2010 - 1 D 198/09 -, juris Rn. 6; Schenke, in: Kopp/Schenke, a. a. O. Rn. 10; Greger, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 233 Rn. 23 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 12.01.2010 - 1 D 198/09

    Prozesskostenhilfe, Klagefrist, Wiedereinsetzung

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17
    Ein solches Verschulden liegt vor, wenn eine Partei mit einer alsbaldigen Zustellung einer Entscheidung rechnen musste und gleichwohl keine Vorkehrungen für die Ermöglichung einer fristwahrenden Einlegung eines Rechtsbehelfs getroffen hat (BVerwG, Urt. v. 25. April 1975, NJW 1975, 1574, 1575; SächsOVG, Beschl. v. 12. Januar 2010 - 1 D 198/09 -, juris Rn. 6; Schenke, in: Kopp/Schenke, a. a. O. Rn. 10; Greger, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 233 Rn. 23 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 62/09

    Wiedereinsetzung, Todesfall, Bestellung eines Vertreters, Arbeitsunfähigkeit des

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.2017 - 3 D 4/17
    Der Darstellung muss sich entnehmen lassen, dass die Fristversäumung auch bei Anwendung der entsprechenden Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können (BVerwG, Beschl. v. 6. Dezember 2000, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 236 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 17. November 2011 - 5 A 62/09 -, juris Rn. 2).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2022 - 4 LB 4/20

    Klagebefugnis der Jagdgenossenschaft gegen eine Befriedungsentscheidung nach § 6a

    Verschuldet im Sinne des § 60 Abs. 1 VwGO ist eine Fristversäumnis, wenn der Beteiligte die Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die für einen gewissenhaften und sachgemäß Prozessführenden geboten ist und die ihm nach den gesamten Umständen des konkreten Falles zuzumuten war (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.02.1976 - IV C 74.74 -, juris Rn. 24; OVG Bautzen, Beschl.v. 17.03.2017 - 3 D 4/17 -, juris Rn. 5; Czybulka/Kluckert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Auflage 2018, § 60 Rn. 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht